Frauen, Frieden und Sicherheit. Dieser Dreiklang ist der Grundstein unserer feministischen Außenpolitik.

Ich bin überzeugt: Die Gleichstellung aller Geschlechter und die gleichberechtigte Teilhabe marginalisierter Gruppen bilden das Fundament für Demokratie und Menschenrechte.

Dieses Fundament ist fragil. Wir sehen aktuell, dass die Repräsentanz und Teilhabe von Frauen in all ihrer Diversität alles andere als selbstverständlich sind. Wir erleben weltweit, dass Frauenrechte zunehmend unter Druck geraten und die Erfolge in der gendersensiblen Politik bedroht sind. Wir als internationale Gemeinschaft müssen daher weiterhin beharrlich und nicht nur am Weltfrauentag für eine echte, krisenfeste Gleichstellung aller Frauen in der Welt kämpfen.

Sei es im Kongo, im Sudan, in Iran oder in Afghanistan: Frauen und Mädchen sind in Konflikten oft systematischer geschlechterspezifischer Gewalt ausgesetzt. Wir müssen hinschauen, präventiv tätig werden und bei der Aufarbeitung der Verbrechen unterstützen. Frauen sind von einem krisenbedingten Mangel an Ressourcen besonders häufig und besonders hart betroffen. Bei der Friedenssicherung und der Aufarbeitung von Konflikten haben Frauen trotzdem viel zu selten einen Platz am Tisch und bleiben unsichtbar. Es ist nachgewiesen, dass dauerhafter Frieden wahrscheinlicher und stabiler ist, wenn Frauen mitverhandeln. Die Bundesregierung setzt sich daher weltweit für die Umsetzung der Agenda des UN-Sicherheitsrats „Frauen, Frieden und Sicherheit“ ein.

Die feministische Außenpolitik ist fester Bestandteil zahlreicher Maßnahmen. So ist Deutschland beispielsweise der größte Geber des UN Women’s Peace and Humanitarian Fund, mit dem Projekte von Frauen zur Prävention und Bewältigung von Krisen und Konflikten finanziert werden. Angesichts schwerster Verletzungen der Frauenrechte in Afghanistan bringt Deutschland zudem gemeinsam mit weiteren Partnern ein Verfahren voran, um die De-facto-Regierung der Taliban für Verletzungen der UN-Frauenrechtskonvention in die Verantwortung zu nehmen. Mit dem Vorsitz bei der Equal Rights Coalition hat sich das Auswärtige Amt besonders für LGBTIQ-Personen eingesetzt und tut das auch weiterhin.

Kein Land der Welt hat die Gleichstellung von Frauen und marginalisierten Gruppen bisher erreicht. Sie ist ein Prozess, der im Kleinen und im Großen stattfinden muss. Zusammen mit der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger*innen haben wir auf diesem Weg schon viel geschafft. Das Erreichte zu schützen und weiter auszubauen, bleibt unser aller Aufgabe – gerade jetzt.