Für Homophobie, Biphobie und Transphobie gibt es keinen Platz - weder in der Europäischen Union noch irgendwo sonst in der Welt. Um sicherzustellen, dass niemand zurückgelassen wird, müssen wir uns auf die Bekämpfung von Ungleichheiten und Mehrfachdiskriminierungen wie auch sich überschneidenden Formen der Diskriminierung konzentrieren. Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit müssen für alle gelten, unabhängig von ihrer tatsächlichen oder empfundenen sexuellen Ausrichtung und Geschlechtsidentität.

LGBTI-Personen sind weltweit nach wie vor Opfer von Gewalt, Diskriminierung und Stigmatisierung. An zu vielen Orten werden LGBTI-Personen ausgeschlossen und angegriffen, für das wie sie sind und wen sie lieben. Die EU verurteilt aufs Schärfste Gesetze, mit denen einvernehmliche gleichgeschlechtliche Kontakte unter Strafe gestellt werden. Solche Gesetze verstoßen gegen internationale Menschenrechtsnormen, regionale Rechtsinstrumente und sogar gegen nationale Verfassungen.

Am IDAHOT-Tag aber auch an jedem anderen Tag fordern wir die Regierungen weltweit dazu auf, diskriminierende Rechtsvorschriften aufzuheben, gegen Hassverbrechen und Hetze vorzugehen und sie zu unterbinden, alle Formen von Gewalt gegen LGBTI-Personen zu bekämpfen und strukturelle und institutionelle Hindernisse und Vorurteile zu beseitigen, die die Teilnahme von LGBTI-Personen an Entscheidungsprozessen und politischen Prozessen nach wie vor einschränken.

Trotz besorgniserregender Rückschritte und Rückschläge weltweit begrüßen wir, dass zwei weitere Länder im vergangenen Jahr einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen entkriminalisiert haben und in mehreren anderen Ländern die Menschenrechte von LGBTI-Personen gestärkt wurden, was zur Gewährleistung von Rechtsklarheit, Sicherheit und Gleichbehandlung beitragt.

Die EU arbeitet weiterhin gemeinsam mit ihren Partnern an alle Geschlechter einbeziehenden Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen. Wir begrüßen, unterstützen und sind eng eingebunden in die Arbeit der Zivilgesellschaft und der Verteidiger der Menschenrechte von LGBTI-Personen, die so oft weiterhin Einschüchterungen, Schikanen und Drohungen ausgesetzt sind.

Inklusive politische Maßnahmen können etwas bewirken. Wir werden weiterhin daran arbeiten, eine Welt aufzubauen, in der Gleichheit ein wesentliches Element ist, und in der jeder Mensch sein Potenzial voll ausschöpfen und frei und gleichberechtigt leben kann.

© Rat der Europäischen Union