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Beziehungen zu Deutschland

24.10.2017 - Artikel

Stand: Oktober 2017

Politik

Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und das russische Vorgehen im Osten der Ukraine überschatten die deutsch-russischen Beziehungen sowie die Beziehungen Russlands zur EU und anderen westlichen Partnern. Als Reaktion auf das russische Vorgehen hat die EU in mehreren Stufen Sanktionen verhängt (Konten- und Einreisesperren für einzelne Personen und Unternehmen, aber auch sektorale Wirtschafts- und Finanzsanktionen). Zuletzt wurden die Sanktionen Anfang August 2017 auf Betreiben Deutschlands wegen des durch die Verbringung von vier Gasturbinen auf die Krim vollzogenen Vertragsbruchs gegenüber SIEMENS noch einmal verschärft. Zugleich hat die Bundesregierung immer wieder deutlich gemacht, dass die Tür für einen Dialog mit Russland offen steht und dass sie sich aktiv und mit Nachdruck dafür einsetzt, den Konflikt in der Ost-Ukraine zu überwinden. Insbesondere Deutschland und Frankreich haben sich im Normandie-Format auf höchster Ebene für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom September 2014 eingesetzt. Bei einem Gipfeltreffen Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Minsk am 12. Februar 2015 wurde ein Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beschlossen.

Wirtschaft

Aufgrund des niedrigen Ölpreises, einer unzureichenden Diversifizierung seiner Wirtschaft und der Wirkung der westlichen Wirtschaftssanktionen hat Russland in den letzten Jahren eine Wirtschaftskrise durchlaufen, auf die es unter anderem mit einer Politik der Lokalisierung und Importsubstitutionen reagiert hat. Mit dem erneuten Anstieg des Ölpreises seit Herbst 2016 hat sich der wirtschaftliche Abschwung Russlands verlangsamt, Prognosen für das Jahr 2017 gehen von einem leichten Wachstum aus.
Das bilaterale Handelsvolumen schrumpfte zwischen 2013 und 2016 um ca. 40 %. Infolge der Wirtschaftskrise waren die deutschen Ausfuhren nach Russland im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 26 % auf 21,8 Mrd. EUR gesunken. Im ersten Halbjahr 2017 verzeichnete das bilaterale Handelsvolument indes einen Anstieg um ca. 30 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Wichtigste Exportgüter Russlands sind Rohstoffe, insbesondere Erdöl und Erdgas, außerdem metallurgische und petrochemische Erzeugnisse. Deutschland exportiert vorwiegend Erzeugnisse des Maschinenbaus, Fahrzeuge und Fahrzeugteile, Erzeugnisse der chemischen Industrie sowie Nahrungsmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse.
Trotz der Krise gibt es in Russland heute immer noch ungefähr 5.200 Unternehmen mit einer deutschen Kapitalbeteiligung, die sich auf eine wieder anziehende Konjunktur vorbereiten. Der noch relativ schwache Rubel und gesunkene Lohnkosten tragen aktuell zur Attraktivität des russischen Marktes bei. Viele Unternehmen sind auf dem Markt geblieben, mit der Hoffnung, ihre auf die Krise zurückzuführenden Verluste kompensieren zu können. Seit 2016 konnte ein leichter Aufschwung der deutsch-russischen Handelsbeziehungen beobachtet werden, für das laufende Jahr deutet sich ein positiver Saldo der deutschen Direktinvestitionen in Russland an. Viele russische Regionen werben aktiv um ausländische Investitionen (z.B. Republik Tatarstan, Kaluga). Dabei werden Vergünstigungen angeboten, die vom Ausweisen von Gewerbeparks und Sonderwirtschaftszonen über die Bereitstellung von Grundstücken, Gebäuden, Verkehrswegen, Anschlüssen bis hin zu Zollnachlässen, Steuererleichterungen und Verwaltungsvereinfachungen reichen. Sorgen bereiten den deutschen Unternehmen das politische Umfeld, die Wirtschaftsentwicklung in Russland und protektionistische Tendenzen, die trotz des Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO) auch vor dem Hintergrund der russischen Lokalisierungspolitik fortbestehen und die ausländischen Unternehmen negativ beeinflussen.
Unabhängig davon erfordert die Geschäftstätigkeit in Russland wegen der zahlreichen landestypischen Besonderheiten auch weiterhin Umsicht und sorgfältige Beratung. Zollabfertigung, Zertifizierung und administrative Verfahren erweisen sich in vielen Fällen als schwierig.

Kultur und Bildung

Zwischen Deutschland und Russland besteht ein reger Kultur- und Bildungsaustausch. Nach dem bilateralen „Wissenschaftsjahr“ (2011/ 2012), dem “Deutschlandjahr in Russland/ Russlandjahr in Deutschland“ (2012/ 2013) und den Kreuzjahren der Sprache und Literatur mit zahlreichen Veranstaltungen in Deutschland und Russland (2014/2015) fand 2016/ 2017 das deutsch-russische Jahr des Jugendaustauschs statt. Der Austausch zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder wurde damit weiter intensiviert. Im Juni 2017 wurde schließlich das gemeinsame Jahr der deutsch-russischen kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/ 2018 auf der XIV. Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar offiziell eröffnet. Ziel des Jahres ist es, die kommunalen und regionalen Partnerschaften zwischen beiden Ländern stärker in das öffentliche Bewusstsein zu rücken und die aus ihnen hervorgehende Dynamik zu nutzen, um für weitere Partnerschaften zwischen Deutschen und Russen zu werben und dadurch Vertrauen wachsen zu lassen.
Deutsch als Fremdsprache behauptet mit etwa 1,5 Mio. Lernern in Russland - davon 1,1 Mio. an Schulen - einen unangefochtenen zweiten Platz hinter dem Englischen. Zwischen Deutschland und Russland bestehen rund 1.000 Schulpartnerschaften. Im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) werden über 100 Schulen gezielt beim Auf- und Ausbau ihres Deutschunterrichts gefördert. Hierbei arbeiten die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut eng zusammen.
Das Goethe-Institut ist in Russland mit drei Instituten (Moskau, St. Petersburg und Nowosibirsk) vertreten, bietet ein breites Spektrum kultureller Veranstaltungen und ein umfangreiches Sprachkursangebot, und verfügt über ein breites Partnernetzwerk in den Regionen. Die ZfA hat in Russland vier Fachberater und über 40 entsandte Lehrer.
Im Moment verbinden rund 900 Kooperationen die Hochschulen unserer beiden Länder. Allein im vergangenen Jahr studierten mehr als 15.000 Russen in Deutschland, davon knapp jeder Zehnte mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), der mit einer Außenstelle in Moskau und Informationszentren in St. Petersburg, Nowosibirsk und Kasan vertreten ist. Bis zu 2.000 deutsche DAAD-Stipendiaten pro Jahr sammeln Erfahrungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Russland. 37 Lektoren des DAAD sind an verschiedenen russischen Hochschulen tätig.
Im September 2014 wurde an der Universität in Kasan das “Deutsch-Russische Institut für innovative Technologien“ eröffnet. In dem Institut werden russische Ingenieurstudierende nach deutschem Standard ausgebildet. Im Sommer 2016 wurden die ersten Absolventen des Institutes verabschiedet.
Die Bundesregierung setzt sich für einen verstärkten Schüler- und Jugendaustausch mit Russland ein. Dazu hat sie 2006 gemeinsam mit anderen Partnern die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch mit Sitz in Hamburg ins Leben gerufen. Jährlich nehmen zur Zeit rund 17.000 Jugendliche aus beiden Ländern an den Projekten teil. Jährlicher Höhepunkt ist das Deutsch-Russische Jugendparlament, das zuletzt im November 2016 im Auswärtigen Amt tagte. Die Bundesregierung fördert die kulturelle Identität der deutschen Minderheit in Russland (etwa 400.000 bis 600.000 Personen). Die Maßnahmen umfassen sprach- und bildungspolitische, soziale und gemeinschaftsfördernde sowie weitere kulturelle Projekte.

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