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Bilaterale Beziehungen

22.02.2018 - Artikel
Flaggen Deutschlands und Russlands
Die deutsche und russische Flagge vor Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten © picture-alliance/ Hans-Joachim Rech

Russland und Deutschland sind von der Bevölkerungszahl her die beiden größten europäischen Staaten. Entsprechendes Gewicht kommt ihren bilateralen Beziehungen zu. Nach einer Epoche blutiger Konflikte und politischer Gegensätze begegnen sie sich heute als gleichberechtigte Partner in einem zusammenwachsenden Europa.

Der Ausgangspunkt für diesen grundsätzlichen Wandel im bilateralen Verhältnis ist der gemeinsame Beitrag beider Staaten zum Ende des Ost-West-Konflikts in den Jahren 1989 und 1990. Es ist in Deutschland unvergessen, dass die damalige Führung der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow die Vereinigung Deutschlands nicht behindert, sondern gefördert hat.

Seitdem gibt es trotz Auffassungs- und Interessenunterschieden in Einzelfragen eine breite grundsätzliche Übereinstimmung zwischen den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zielsetzungen beider Staaten. Beide bekennen sich zu gemeinsamen Grundwerten und Grundprinzipien. Beiden geht es um Sicherheit und Stabilität in einem einigen Europa, um wirtschaftliche Entwicklung unter marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, um Freiheit und Wohlstand für ihre Bürger und um einen intensiven kulturellen Austausch. Russland ist eines der wenigen Länder, mit denen die Bundesregierung regelmäßig sogenannte „Regierungskonsultationen“ durchführt, das heißt Treffen auf Ebene der Minister unter dem gemeinsamen Vorsitz der Bundeskanzlerin und des russischen Präsidenten.

Zivilgesellschaft - die menschliche Dimension der Beziehungen

Die deutsch-russischen Beziehungen beschränken sich nicht nur auf die politische, wirtschaftliche und kulturelle Ebene, sondern sind vor allem durch die Vielzahl der menschlichen Kontakte und die Zusammenarbeit unserer Zivilgesellschaften lebendig.

Eine wichtige Rolle dabei spielen die über 80 deutsch-russischen Städtepartnerschaften und der Jugendaustausch zwischen unseren beiden Ländern, für den es seit Dezember 2004 ein bilaterales Abkommen gibt. Auf der Ebene unserer Zivilgesellschaften kommt neben den vielfältigen Kontakten zwischen deutschen und russischen Nichtregierungsorganisationen den deutschen politischen Stiftungen und dem „Petersburger Dialog“ eine besondere Bedeutung zu.

In Russland sind sechs deutsche politische Stiftungen aktiv, die jeweils einer politischen Partei in Deutschland nahe stehen. Mit ihren Programmen unterstützen sie Bemühungen zur Förderung von Demokratie, rechtsstaatlicher Praxis und der Zivilgesellschaft in Russland und tragen hier im Land auch zu einem besseren Verständnis für politische Zusammenhänge in Deutschland bei.

Der „Petersburger Dialog“ wiederum ist ein Gremium, in dem sich Vertreter der deutschen und russischen Zivilgesellschaft beraten und sich regelmäßig zu einem offenen Austausch über aktuelle Fragen der bilateralen Zusammenarbeit treffen. Auch hier geht es darum, unsere wechselseitigen Kontakte weiter auszubauen, gegenseitiges Verständnis zu fördern und voneinander beste Erfahrungen zu übernehmen, vor allem auch in den Bereichen Demokratieentwicklung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

Das Deutsch-Russische Forum e.V. wurde 1993 als privater, unabhängiger und überparteilicher eingetragener Verein gegründet und hat seinen Sitz in Berlin. Der Verein hat das Ziel, neue Möglichkeiten der deutsch-russischen Zusammenarbeit auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene zu entwickeln und den Dialog der Zivilgesellschaften zu fördern. Mitglieder sind Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kultur, die sich für eine intensive Zusammenarbeit mit Russland einsetzen. Das Forum organisiert Veranstaltungen und Konferenzen zu zentralen Themen der deutsch-russischen Beziehungen und verwirklicht Projekte in den Bereichen Kultur, Nachwuchsförderung, deutsch-russische Städtepartnerschaften und Bürgerengagement in den russischen Regionen.

Das Alumni-Netzwerk „hallo deutschland!“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Kontakte ehemaliger russischer Stipendiaten deutscher Förderprogramme zu Deutschland sowie untereinander zu pflegen und zu intensivieren. Das programm- und institutionenübergreifende Alumni-Netzwerk mit über 8000 Mitgliedern in allen russischen Regionen organisiert Veranstaltungen und Projekte und informiert über Förderprogramme, Stellenausschreibungen und Aktivitäten mit Deutschlandbezug.

Als Teil unserer zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit nicht zu vergessen, ist die wechselseitige Fürsorge für die Kriegsgräber in Russland und Deutschland als wichtiges emotionales Bindeglied zwischen unseren beiden Völkern. Die beiden Organisationen „Wojennye Memorialy“ und „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge“ arbeiten in Russland bei der Pflege deutscher Soldatenfriedhöfe eng zusammen. Umgekehrt pflegt Deutschland die sowjetischen Ehrenmäler in Deutschland, darunter die drei großen Gedenkstätten in Berlin-Tiergarten, Pankow und Treptow.

Dirk Wiese ist seit April 2018 Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.

Abkommen und Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation

Übersicht über einige der wichtigsten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation

Länderinformation Russische Föderation

Ausführliche Informationen des Auswärtigen Amtes zu den deutsch-russischen Beziehungen, der russischen Außen- und Innenpolitik und weiteren Themen.
Russland offiziell

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