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Канцлер Олаф Шольц на саммите НАТО в Вильнюсе, © picture alliance / NurPhoto | Dominika Zarzycka
Olaf Scholz zieht Bilanz des NATO-Gipfels in Vilnius
Am Ende des NATO-Gipfels in Vilnius (11. und 12. Juli 2023) zog Bundeskanzler Olaf Scholz eine positive Bilanz.
Er machte u.a. deutlich:
- Der Gipfel habe die NATO gestärkt, die Bereitschaft zur Verteidigung unterstrichen und den Zusammenhalt der Allianz erhöht.
- Die NATO sei defensiv ausgerichtet, ein Verteidigungsbündnis, das niemand bedrohe aber bereit und in der Lage sei, jeder militärischen Bedrohung zu begegnen.
- Der Beitritt Finnlands und Schwedens werde die Sicherheit der Allianz stärken.
- Angesichts der gewachsenen militärischen Aufgaben würden die NATO-Partner mehr Geld investieren.
- Deutschland werde eine robuste Brigade in Litauen stationieren. Sie diene der Sicherheit der Verbündeten, der Sicherheit in Europa und damit auch der Sicherheit Deutschlands.
- Das neue zusätzliche militärische Unterstützungspaket für die Ukraine umfasse zusätzliche Patriot-Startsysteme, Panzer vom Typ Leopard 1A5 und Marder-Gefechtsfahrzeuge sowie Artilleriemunition. Der Gesamtwert liege bei fast 700 Millionen Euro.
- Der neue NATO-Ukraine-Rat mache die Solidariät der NATO mit der Ukraine deutlich.
- Die G7-Staaten würden sich für die langfristige Sicherheit und den wirtschaftlichen Wohlstand der Ukraine innerhalb der euro-atlantischen Gemeinschaft einsetzen.