Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Haft von Ojub Titijew
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, erklärte anlässlich des Jahrestages der am 10. Januar 2018 erfolgten Verhaftung von Ojub Titijew, dem Leiter des Menschenrechtszentrums von Memorial in Grosny (Tschetschenien):
Seit einem Jahr sitzt Ojub Titijew in Untersuchungshaft und sein Strafverfahren dauert seit mehreren Monaten an. Es ist es an der Zeit, dass Ojub Titijew endlich freigelassen wird! Russland sollte hier der klaren Empfehlung des OSZE-Berichterstatters Professor Benedek folgen.
Es darf nicht sein, dass es in Europa Gegenden gibt, in denen Menschenrechtsverteidiger nicht arbeiten können. Ojub Titijew steht dafür ein, dass auch in Tschetschenien die Rechte der dort lebenden Bevölkerung, darunter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in vollem Umfang gewahrt werden müssen.
Er und alle Mitarbeiter von Memorial müssen ungehindert ihrer Arbeit nachkommen können.
Hintergrund
Am 09.01.2018 wurde der Direktor des Memorial-Menschenrechtszentrums, Ojub Titijew, wegen angeblichen Drogen-Besitzes festgenommen. Titijew bestreitet die Anschuldigungen; die Drogen seien ihm bei der Verhaftung zugesteckt worden. Die Bundesregierung hat Zweifel an der Rechtstaatlichkeit des Verfahrens. Die Vorgängerin von Ojub Titijew, Natalia Estemirowa, war 2009 ermordet worden.
Am 03.07.2018 fand die erste Sitzung der Hauptverhandlung im Fall Titijew in der Stadt Schali statt. Die Verhandlungen wurden u.a. seitens der deutschen Botschaft sowie im November 2018 vom Abgeordneten des Deutschen Bundestags Nils Schmid beobachtet.
Im Oktober 2018 zeichnete der Europarat Ojub Titjew mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis aus. Im Dezember 2018 wurde Ojub Titijew von den Außenministern Maas und Le Drian mit dem deutsch-französischen Menschenrechtspreises ausgezeichnet.
Zur Menschenrechtssituation in Tschetschenien wurde im Dezember 2018 im Rahmen des „Moskauer Mechanismus“ der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ein Expertenbericht über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien veröffentlicht, in dem auch der Fall Titijew beleuchtet wird. Die Beweise gegen ihn werden darin als „offensichtlich fingiert“ bezeichnet und seine Freilassung sowie die Verlegung des Prozesses an einen anderen Ort empfohlen.
