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Menschenrechtsbeauftragte Kofler und der Französische Botschafter für Menschenrechte zur Lage in Tschetschenien

15.01.2019 - Pressemitteilung

Zur Lage in Tschetschenien erklärten die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Bärbel Kofler, und der Französische Botschafter für Menschenrechte, François Croquette, heute gemeinsam (15.01.):

Wir sind tief besorgt über die Berichte, dass es in Tschetschenien erneut zu Verhaftungen, Folter, sogar mit Todesfolge, von Angehörigen sexueller Minderheiten gekommen sein soll.

Russische Behörden müssen den Berichten von Menschenrechtsorganisationen schnellstens nachgehen und allen bedrohten Menschen Schutz und Unterstützung gewähren.

Wie die internationale Gemeinschaft mehrfach betont hat: Gewaltverbrechen müssen aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.

Wir rufen Russland erneut dringend dazu auf, die Empfehlungen, die im Bericht des OSZE-Berichterstatters Professor Benedek enthalten sind, umzusetzen.

Hintergrund:

Nach Angaben der russischen Nichtregierungsorganisation „LGBT Netzwerk“ wurden seit Ende Dezember 2018 ca. 40 LGBTI-Personen verhaftet. Mindestens zwei Personen seien nach Misshandlungen verstorben. Ähnliche Berichte hatte es bereits im April und Juni 2017 gegeben.

Unter anderem zu diesen Vorwürfen wurde im Dezember 2018 im Rahmen des „Moskauer Mechanismus“ der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein Expertenbericht über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien veröffentlicht.

Zum Weiterlesen:

Schutz von Homo-, Bi-, Trans- und Inter­sexuellen („LGBTI-Rechte“)

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