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Auswärtiges Amt zur Situation in Nordwest-Syrien
Zur Situation in Nordwest-Syrien sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (12.07.):
Im Zuge der rücksichtslosen Militäroffensive des syrischen Regimes und seiner Verbündeten wurden mittlerweile drei von der Bundesregierung unterstützte medizinische Strukturen angegriffen und mehrere medizinische Helfer getötet. Wir verurteilen gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen und humanitäre Helfer auf das Schärfste. Diese stellen einen Verstoß gegen elementare Regeln des Humanitären Völkerrechts dar und müssen von allen Konfliktparteien unbedingt eingestellt werden.
Wir rufen alle Parteien nachdrücklich auf, jede militärische Offensive in der Region zu unterlassen, humanitäres Völkerrecht zu achten und den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen.
Es braucht eine verhandelte Lösung des Konflikts. Nur im Rahmen des von den Vereinten Nationen geführten politischen Prozesses in Genf unter Einbeziehung aller Akteure und Bevölkerungsgruppen kann der Konflikt in Syrien nachhaltig beendet werden.
Hintergrund
Zu den von der Bundesregierung unterstützten medizinischen Einrichtungen gehört das Krankenhaus in Kafr Nobl, das trotz Übermittlung seines Standortes durch die Vereinten Nationen im Mai und erneut im Juli von Luftangriffen getroffen wurde. Weiterhin wurden zwei Ambulanzfahrzeuge von Partnerorganisationen der Bundesregierung während der Verrichtung ihrer Arbeit angegriffen. Wir stehen mit unseren Partnern in Kontakt und suchen nach Möglichkeiten, wie wir die Ambulanzfahrzeuge besser schützen bzw. vor möglichen Luftangriffen warnen können.