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Auswärtiges Amt zur Sitzung der Unterarbeitsgruppe Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Rüstungskontrolle der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik

05.03.2019 - Pressemitteilung

In Berlin fand am 5. März unter dem Vorsitz des stellvertretenden Beauftragten der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Rüdiger Bohn, und des Leiters der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Wladimir Jermakow, eine Sitzung der Unterarbeitsgruppe Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Rüstungskontrolle der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS) statt.

Während der Sitzung, an der Vertreter deutscher und russischer Regierungsstellen teilnahmen, kam es zu einem substantiellen Austausch zu einem großen Kreis von Fragen der Rüstungskontrolle, der Abrüstung und der Nichtverbreitung, unter anderem zum INF-Vertrag, zur Berliner Abrüstungskonferenz am 15. März 2019, zu neuen Raketentechnologien, zur Raketenabwehr, zur Problematik der Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum, zu vollautonomen Waffensystemen, zur Stärkung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, zur Umsetzung des Iranabkommens JCPoA, zum Strukturierten Dialog innerhalb der OSZE, zum Wiener Dokument, zum Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen sowie zu Cyberfragen.

Es wurde die Bereitschaft bekräftigt, die konstruktive Arbeit im Rahmen der HAGS fortzusetzen.

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