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Außenminister Maas zur von Festnahme Alexei Nawalny

18.01.2021 - Pressemitteilung

Zur Festnahme von Alexei Nawalny in Moskau sagte Außenminister Maas heute (18.01.):

Alexei Nawalny ist nach seiner Genesung aus eigenen Stücken und bewusst zurückgekehrt nach Russland, weil er dort seine persönliche und politische Heimat sieht. Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich.

Russland ist durch seine eigene Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechtegebunden. Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexei Nawalny zur Anwendung kommen. Er sollte unverzüglich freigelassen werden.

Nawalny ist Opfer eines schweren Giftanschlags auf russischem Boden geworden. Wir erwarten weiterhin, dass Russland alles tut, um diesen Anschlag vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

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