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Interfax-Interview mit Außenminister Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas, © Thomas Koehler/photothek.net

18.01.2019 - Interview

Herr Minister, erste Gespräche über den INF-Abrüstungsvertrag sind ohne Ergebnis geblieben. Der russische Außenminister setzt dennoch auf Dialog mit den USA und fordert die europäischen Länder dazu auf, bei den Verhandlungen zu helfen. Werden Sie das tun?

Der INF-Vertrag ist eine wichtige Säule der europäischen Sicherheitsarchitektur. Wir alle haben ein Interesse daran, dieses Abkommen zu erhalten und dafür setze ich mich ein. Gespräche über den INF Vertrag zwischen den USA und Russland gibt es seit fünf Jahren. Dass es erhebliche Zweifel und Sorgen gibt, wurde mit Russland in verschiedensten Gesprächen erörtert - bis jetzt ohne Lösung. Russland kann den Vertrag retten, indem es den vertragswidrigen Marschflugkörper abrüstet. Eine Rückkehr zur Vertragstreue und ein Erhalt des INF-Vertrages sind übrigens auch nach einer möglichen Suspendierung noch möglich. Klar ist: Russland ist am Zug.


Wie laufen die Gespräche im Normandie-Format und was wollen Sie am Freitag mit Herrn Lawrow und Herrn Klimkin besprechen? Kann man Ihre Reise als ein erneuter Versuch als Vermittler zwischen beiden Länder aufzutreten verstehen?

Die Lage in der Ost-Ukraine ist nicht hinnehmbar. Noch immer fallen dort täglich Schüsse. Gerade in den Wintermonaten ist das Leid der Menschen im Donbas unermesslich. Russland sollte seinen Einfluss nutzen, um eine friedliche Lösung zu ermöglichen. Wir brauchen dringend Fortschritte im Minsker Prozess. Dafür werde ich  auch in  Kiew werben und das ist auch Inhalt der Gespräche, die wir im Normandie-Format führen.

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