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Außenminister Maas zu Voraussetzungen für eine Deeskalation der Situation am Asowschen Meer

04.12.2018 - Pressemitteilung

Außenminister Maas sagte in Brüssel am Dienstag (04.12.) :

Es ist gut, dass wir uns heute hier im Kreise der NATO-Außenminister treffen. Es sind schwierige Zeiten. Und die Abstimmung zwischen uns Partnern ist eine wichtige Grundlage um Sicherheit zu gewährleisten, in Europa, aber auch darüber hinaus.

Der Blick wird heute erst nach Osten gehen. Ich freue mich, dass die Kollegen aus Georgen und der Ukraine hier dabei sind und natürlich werden wir auch über die Situation am Asowschen Meer sprechen. Wir halten die Situation nach wie vor für beunruhigend und sind auch besorgt. Wir wollen nach wie vor, dass die Straße von Kertsch frei wird und nach den Informationen, die wir haben, soll das jetzt so sein, dann ist das ein guter Schritt, der allerdings auch in Zukunft so gewährleistet bleiben muss. Und genauso wollen wir, dass die festgenommenen ukrainischen Staatsbürger sofort wieder freilassen werden. Das sind die Voraussetzungen, die wir haben, um den Prozess weiter deeskalieren zu können. Das sind die Erwartungen, die wir an die russische Seite haben.

Insgesamt wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass die Situation dort deeskaliert wird. Es kann nur eine politische Lösung geben. Dazu werden wir Gespräche führen. Auch in dieser Woche werden wir weitere Gespräche führen. Wir haben bereits im Normandie-Format mit unseren französischen Freunden versucht auf beide Seiten einzuwirken und wir werden weiter alles unternehmen, dafür zu sorgen, dass aus diesem Konflikt keine schwere Krise wird und das geht nur mit einer politischen Lösung.


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