Ich möchte Oleg Senzow herzlich zum Erhalt des Sacharow-Preises gratulieren. Unter den vielen guten Kandidaten hat sich das Europaparlament damit für einen würdigen Preisträger entschieden. Oleg Senzow hat nicht zuletzt durch seinen 145 Tage dauernden Hungerstreik der Weltöffentlichkeit das Schicksal der politischen Gefangenen in Russland vor Augen geführt. Auch wenn er das Ziel, das er sich mit seinem Hungerstreik gesetzt hatte,, bisher nicht erreicht hat, so hat er doch deutlich Verstöße gegen die Menschenrechte aufgezeigt, die politischen Gefangenen widerfahren.

Die Bundesregierung hat sich mehrfach nachdrücklich für die Freilassung Senzows ausgesprochen. Diesen Appell möchte ich heute erneuern. Der fragile Gesundheitszustand von Oleg Senzow gebietet es, dass er aus humanitären Gründen aus der Haft entlassen wird. Russland sollte nicht zögern, diesen Schritt zu tun, so dass Senzow – sobald seine Konstitution es erlaubt – den Sacharow-Preis in Straßburg selbst entgegennehmen kann.